Politische Aktivität
Kommunalpolitischer Hintergrund
Jugendtage
In Ebersbach/Fils, wohin meine Eltern gemeinsam mit mir 1980 zogen, sollte in den 80er-Jahren das Jugendhaus ersatzlos abgerissen werden. Dies war der Zündfunke, mich (kommunal-)politisch zu engagieren. Gemeinsam mit einigen Mitschülern gründeten wir vor dem Abitur die Wählervereinigung "Frei Denken, Frei Entscheiden" (F.D.F.E.), um bei der Kommunalwahl 1989 der Jugend der Stadt ein Sprachrohr im Gemeinderat zu verleihen. Prompt erlangten wir damals einen Sitz, jedoch nicht zuletzt auf Grund des Wahlrechts (sog. "unechte Teilortswahl") ein Schulfreund aus dem Hauptort.
Interessierter Beobachter
Während meiner weiterer Lebensstationen u.a. in Karlsruhe und Ludwigsburg fühlte ich mich im Herzen trotzdem stets als Stuttgarter, weswegen ich mich dort nicht (kommunal-)politisch engagierte.
Stuttgart seit 2012
Im Zuge der OB-Wahl 2012 lernte ich einige politisch aktive Leute kennen, die meine damaligen Ziele ansprechend fanden, darunter meinen damaligen Gegenkandidaten und heutigen Bürgermeister von Adelsheim, Wolfram Bernhardt.
Gemeinsam initiierten und gründeten wir daraufhin im Herbst 2013 die Stuttgarter Wählervereinigung "Die Stadtisten", für die ich bei der Kommunalwahl im Mai 2014 als Einzelstadtrat in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart einzog.
Meine engagierte und pragmatische Arbeit im Rathaus brachte mir viel Zuspruch ein, sowohl von anderen Stadträten als auch von Verwaltungsmitarbeitern und Personen des öffentlichen Lebens sowie aus Ehrenämtern.
Auf Grund inhaltlicher Differenzen (vorwiegend im Bereich der Mobilität, z.B. weil ich für den 4-spurigen Ausbau der Nord-Süd-Straße bin) trat ich im Februar 2019 bei den Stadtisten aus und initiierte auf Grund des hohen Zuspruchs für meine Ratsarbeit unter dem Zeitdruck der nahenden Kommunalwahl im Mai 2019 innerhalb von wenigen Wochen eine "nichtmitgliedschaftlich organisierte Wählervereinigung" namens SchUB. Der Name SchUB stand für "Schertlens Unabhängige Bürger" und beinhaltet den Namen des Initiators, da der seit 2014 erlangten Bekanntheit als Stadtrat Rechnung getragen werden sollte. Die Weiterführung des Amts als Stadtrat bis zum Ende der Wahlperiode im Jahr 2019 durch mich trotz Austritt bei den Stadtisten wurde in gemeinsamer Übereinkunft mit dem Vorstand der Stadtisten vereinbart. Leider konnte bei der Kommunalwahl im Mai 2019, nicht zuletzt auf Grund der Kürze der Zeit bis zur Wahl unter neuem Namen, kein Sitz mehr im Gemeinderat errungen werden.
Die erste Motivation
Irgendwann 2012 war meine politische Schmerzgrenze erreicht und ich beschloss, dass ich selbst etwas tun muss um diesem nicht nachvollziehbaren Handeln auf Stadt-, Landes- und Bundesebene etwas entgegen zu setzen. Stuttgart21 war in einer Art und Weise durchgepeitscht worden, die eines demokratischen Staates unwürdig ist; in der Energiepolitik war immer noch kein echter Wille zum langfristigen, verträglichen Schwenk hin zu regenerativen Energien (inkl. Energiespeicher) in Sicht; öffentliche Projekte waren und sind stets völlig unrealistisch geplant, dauern x-fach länger in der Realisierung und weisen Kostensteigerungen um Größenordnungen auf (z.B. Elbphilharmonie, BER,...). Immer wieder auffliegende Korruption, Gesetzestexte aus Lobbyistenfeder und eine Außen- und Wirtschaftspolitik, die Fluchtursachen fördert (z.B. werden in Afrika EU-subventionierte Agrarprodukte verkauft, die den dortigen Bauern ihre Existenz rauben), taten ihr übriges.
Sinkende Wahlbeteiligungen zeigten übrigens, dass nicht nur ich frustriert bzw. teilweise sogar angewidert von "der Politik" war. Der vermehrte Zulauf zu Parteien mit "einfachen Lösungen" stimmte mich traurig, denn gerade diese machen die Schwächsten auch noch ungerechtfertigterweise zu Sündenböcken.
Warum nicht...?
Ab und zu habe ich auch mit dem Gedanken gespielt, in eine der
"großen, etablierten" Parteien einzutreten. Jedoch habe ich diesen
Gedanken in Anbetracht folgender Dinge stets verworfen (Vorsicht, die
nachfolgenden Standpunkte sind meine persönliche, nicht unbedingt
objektive Sicht der Parteien):
Die CDU wird oft erst dann aktiv, wenn es jemandem aus ihren Reihen
nutzt. Außerdem hat insbesondere Helmut Kohl durch aktives Nichtstun
viele Chancen vertan, Dinge zum Positiven zu verändern (die deutsche
Einheit ist ihm durch glückliche Fügung in den Schoß gefallen). Ähnlich
empfinde ich auch die Politik von Angela Merkel als eher träge, reagiert
wird erst wenn es nahezu unvermeidbar ist. Gerade im Angesicht von
Covid19 wurde auch deutlich, dass ihre Politik überwiegend
Ereignisgetrieben ist, da z.B. der Stillstand für viele Branchen
verordnet wurde, jedoch einige Branchen zunächst keine staatliche Hilfe
erhielten. Erst nach den jeweiligen Protesten erhielten z.B. die
Reisebranche, Gastronomie, Schausteller und Kulturschaffende ein wenig
Unterstützung. Ebenso hatte man strategisch keinen Plan, was man daran
sieht, dass z.B. erst nach den ersten Covid19-Fällen in Deutschland über
das Thema "Masken" gesprochen wurde. Aber Deutschland hatte noch
nichtmal vorgesorgt mit einer eigenen Maskenproduktion für Krisenfälle.
Bei der SPD erinnere ich mich mit Grausen an meine Schulzeit, als wir
damals bei einem Lehrer mit SPD-Parteibuch Aufsätze schreiben mussten, wieso man Mikroelektronik (ICs usw.)
verbieten müsse. Lesen Sie diese Seite grade auf ihrem PC oder
Mobiltelefon? Na, dann stellen Sie sich die Welt ohne Mikroelektronik
vor... Außerdem hat die SPD durch Subventionspolitik (z.B.
Stahlwerke, Bergbau) stets lieber
tote Pferde geritten als sich um Innovation zu kümmern und die
Betroffenen umzuschulen.
Das liberale Gedankengut der FDP finde ich durchaus sympathisch und in
einer sozialliberalen FDP könnte ich mir ein Mitwirken unter Umständen
sogar vorstellen. Allerdings hat die FDP zu oft gezeigt, dass sie
vorwiegend Klientelpolitik macht, drastischstes Beispiel war die
Mehrwertsteuersenkung für Hotelübernachtungen von 19% auf 7%.
Die Grünen zeichnen sich vorwiegend dadurch aus, dass sie zwar schnell
etwas verbieten oder abschalten wollen, jedoch keine funktionierende
Alternative vorweisen können. Oder sie setzen mit gefühltem Halbwissen
auf eine Lösung, die bei näherem Hinsehen noch größere Probleme
verursacht als zuvor. Manchmal wird auch Schritt 2 vor Schritt 1
gemacht, z.B. in Stuttgart soll nach ihrer Vorstellung die B14 zwischen
Wilhelmsplatz und Neckartor um 50% reduziert werden (also halb so viele
Spuren), aber ein Vorschlag, wo der bisherige Verkehr hin soll, wird
nicht gemacht. Auch wird einzig der ÖPNV als der mobile Heilsbringer und das
Auto als Teufelszeug dargestellt. Selbst in den Außenbezirken Stuttgarts, aber erst
recht auf dem Land, ist das jedoch Quatsch, da ein Bus ca. 60-80 Liter
pro 100km verbraucht und grade außerhalb der Innenstadt oft eher leer
fährt. Gänzlich andere Lösungen wären nötig, aber diese werden erst gar
nicht zur Debatte gestellt.
Als Mensch der politischen Mitte verzichte auf Ausführungen, was mich
von der AfD fern hält, da dies den Rahmen hier sprengen würde.